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Archive for the ‘Deutschland’ Category

[Update 11.10.2012] Berlin/Olympiastadion (S-Bahn): Versuchtes Tötungsdelikt am S-Bahnhof Olympiastadion – Polizei sucht weiterhin Zeugen

11.10.2012 - 13:56 No comments

Wegen eines des Tötungsdeliktes bittet das Kommissariat für Sportgewalt des Landeskriminalamtes die Öffentlichkeit erneut um Mithilfe. Mit der Veröffentlichung eines Videos und Bilder mehrerer noch unbekannter Männer hoffen die Ermittler des Landeskriminalamtes, der Aufklärung eines versuchten Tötungsdeliktes einen Schritt näher zu kommen. Die Bilder und das Video sind hier auf der Website des LKA Berlin zu finden.

Wie berichtet, hatten unbekannte Täter am 26. September 2012 nach dem Zweitligaspiel Hertha BSC Berlin gegen SG Dynamo Dresden einen 31-Jährigen auf dem Bahnsteig des S-Bahnhofs Olympiastadion zunächst geschlagen und dann mit seinem um den Hals fest verknoteten Hertha-Schal sitzend zurückgelassen. Das Opfer lebt mit einem Down-Syndrom und war nicht mehr in der Lage, sich selbst aus der Situation zu befreien.

Der Mann war bereits stark benommen, als er gegen 20 Uhr von Beamten der Bundespolizei auf dem Bahnsteig bemerkt wurde. Im Zuge der Ermittlungen hat die Kriminalpolizei Aufnahmen einer Überwachungskamera ausgewertet, auf denen die unbekannten Männer zu sehen sind, die sich zur Tatzeit im Bahnhofsbereich in der Nähe des Opfers bewegt haben und möglicherweise Hinweise zu den Umständen, Ereignissen oder auch Personen geben können, die mit dem versuchten Tötungsdelikt in Zusammenhang stehen könnten.

Die Ermittler fragen:

  • Wer kennt die abgebildeten Personen, die ausschließlich als mögliche Tatzeugen gesucht werden?

Sie werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden! Hinweise nimmt das Landeskriminalamt (LKA 712) im Columbiadamm 4 in Tempelhof unter der Rufnummer (030) 4664 – 977 210 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Categories: Berlin, Deutschland

Offenbach/Bad Homburg: Dunkle Wesen, Reinigungsrituale und Untersuchungshaft

11.10.2012 - 09:02 Comments off

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt – Zweigstelle Offenbach am Main – führt ein Ermittlungsverfahren gegen eine 27-Jährige serbische Staatsangehörige und deren gleichaltrige staatenlose Schwägerin, die zuletzt in Offenbach am Main wohnhaft war. Ihnen wird zur Last gelegt, eine in Bad Homburg wohnende Geschädigte durch eine Vielzahl von Einzelhandlungen um über 1.000.000 Euro betrogen zu haben.

Die Beschuldigten sollen der Geschädigten eingeredet haben, sie durch diverse obskure Rituale und mit Hilfe von angeblich heiligen Wurzeln, Kerzen und Weihwasser von dem “Bösen”, das auf ihrem Leben laste, befreien zu können und zur Durchführung der Rituale und für die “heiligen” Gegenstände von der Geschädigten über einen Zeitraum von zweieinhalb Jahren hohe Bargeldbeträge, Schmuck und wertvolle Handtaschen erhalten haben.

Bereits im November 2009 sollen die 27-Jährigen Kontakt zu der Geschädigten aufgenommen und sie in einer Fußgängerzone in Bad Homburg angesprochen haben, weil sie “gesehen” hätten, dass die Bad Homburgerin und ihr Vermögen von einem “Dunklen Wesen” besetzt seien. Die Beschuldigten sollen der Geschädigten vorgespiegelt haben, dass dieses “Dunkle Wesen” für ihre unglückliche Situation verantwortlich sei und die beiden 27-Jährigen wären auf Grund einer besonderen Gabe in der Lage, sie davon zu befreien.

Dazu hätten die beiden “Reinigungsrituale” durchgeführt. In mehreren Teilbeträgen habe die 49-Jährige den “Heilerinnen” Geld und Schmuck und wertvolle Handtaschen übergeben, damit diese von dem “Dunklen Wesen” befreit würde. Es sei vereinbart gewesen, daß das Geld und die Wertgegenstände nach der erfolgreichen “Reinigung” wieder an die Bad Homburgerin zurückgegeben hätten werden sollen, was entsprechend des vorgefassten Tatplans nicht passiert sei.

Als die 49-Jährige ihr Vermögen wieder hätte haben wollen, sei sie vertröstet worden. Schließlich erstattete die Geschädigte Anzeige. Die Polizei in Offenbach und die Staatsanwaltschaft Darmstadt – Zweigstelle Offenbach – nahmen die Ermittlungen auf und hatten alsbald einen Tatverdacht, der sich gegen die beiden 27-Jährigen richtete.

Diese standen wegen gleichgelagerter Taten unter Bewährung. In der Folge konnten durch die Staatsanwaltschaft Darmstadt – Zweigstelle Offenbach – beim Amtsgericht in Offenbach Untersuchungshaftbefehle erwirkt werden, die am Dienstag, den 9. Oktober 2012, in Hanau vollstreckt wurden – dort hielten sich beide Frauen seit geraumer Zeit auf.

Der Ermittlungsrichter ordnete wegen Flucht- und Wiederholungsgefahr den Vollzug der Untersuchungshaft gegen beide Beschuldigten an. In den Wohnungen der Tatverdächtigen konnten auszuwertende Beweismittel, nicht jedoch die Beute gefunden werden. Die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Polizei dauern an.

Berlin/Mitte: Auseinandersetzung in Diskothek – Drei Schwerverletzte im Krankenhaus

11.10.2012 - 08:50 Comments off

Nach einer Auseinandersetzung in einer Diskothek in Mitte kamen heute früh drei Männer mit Stich- und Schnittverletzungen in eine Klinik. Gegen 3 Uhr 15 kam es in einem Club in der Rosmarinstraße aus bislang unbekannten Gründen zu einer Konfrontation zwischen Gästen. Dabei zogen zwei Unbekannte Messer und verletzten einen 31-Jährigen an der Hüfte, Hand und Bein.

Anschließend flüchteten die Angreifer, wobei sie am Eingang die beiden 23 und 43 Jahre alten Türsteher ebenfalls mit den Messern attackierten. Hierbei erlitten die Angestellten Stichverletzungen am Oberkörper. Die Täter entkamen unerkannt. Die verletzten Männer wurden stationär im Krankenhaus aufgenommen.

Die Kriminalpolizei der Direktion 3 hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Categories: Berlin, Deutschland

[Update 11.10.2012] Weichengereuth/Coburg: Auseinandersetzung mit Schusswaffen endete tödlich – Ermittlungen dauern an

11.10.2012 - 08:29 Comments off

Die Ermittlungen der Kripo und der Staatsanwaltschaft Coburg zu den tödlichen Schüssen vom Samstag laufen nach wie vor auf Hochtouren. Weitere Sachverständige müssen eingebunden werden. Der 55-jährige Mann liegt nach wie vor schwerverletzt im Koma und schwebt in Lebensgefahr. Eine Vernehmung wird nach Auskunft der Ärzte noch längere Zeit nicht möglich sein.

Die Kripo Coburg versucht den Tatablauf, der nach wie vor unklar ist, in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Coburg zu rekonstruieren. Dazu werden Umfeldermittlungen und diverse Vernehmungen durchgeführt. Weiterhin hat die Auswertung der Spuren hohe Priorität.

Der Tatort ist noch sichergestellt und soll, so bald wie möglich, mit einem Ballistiker des Bayerischen Landeskriminalamtes und einem Gutachter  der Rechtsmedizin Erlangen begangen und von ihnen begutachtet werden. Die sehr aufwendigen Ermittlungen werden noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Categories: Bayern, Deutschland

[Update 11.10.2012] Soltau/Heidekreis: Tod im Stau nach schwerem LKW-Unfall auf der A 7 – Todesursache ist kein Tötungsdelikt

11.10.2012 - 08:13 Comments off

Nach dem Ergebnis der Obduktion steht fest, daß es sich bei dem am 09.10., gegen 23.40 Uhr, mit einer Kopfverletzung auf der Autobahn 7 verstorben aufgefundenen 72jährigen Mannes nicht um ein Gewaltverbrechen handelt. Die Obduktion wurde in den Abendstunden des 10.10. von Rechtsmedizinern des Universitätsklinikums Hamburg im Heidekreisklinikum Soltau vorgenommen.

Das Ergebnis der Untersuchungen spricht für einen plötzlichen Todeseintritt, der aufgrund von massiven Vorerkrankungen des Hannoveraners eingetreten ist. Die Kopfverletzung konnte dem damit verbundenen Sturzgeschehen zugeordnet werden.

Categories: Deutschland, Niedersachsen

Leverkusen/Wiesdorf: Frau mit Messer niedergestochen – Tatverdächtige festgenommen

10.10.2012 - 23:28 Comments off

Die Polizei Köln hat heute Nachmittag (10. Oktober) eine wegen versuchten Mordes per Haftbefehl gesuchte 32 Jahre alte Frau festgenommen. Ihr wird vorgeworfen, am Montag (8. Oktober) in Leverkusen-Wiesdorf die Lebensgefährtin (32) ihres Ex-Freundes mit einem Messer lebensgefährlich verletzt zu haben. Das schwer verletzte Opfer hatte in der ersten Vernehmung durch die Mordkommission ausgesagt, daß sie von einer Frau angegriffen worden war.

Die Ermittlungen im Umfeld des Opfers führten zu der jetzt Festgenommenen. Beamte der Mordkommission Köln nahmen die Gesuchte in ihrer Meckenheimer Wohnung fest. Die Suche nach der Tatwaffe dauert noch an. Die Festgenommene soll noch heute vernommen werden. Am Montag (8. Oktober) hatten Zeugen die schwer verletzte Frau in ihrer Wohnung gefunden und sofort Rettungskräfte alarmiert.

Nach erster Versorgung durch einen Notarzt war die lebensgefährlich verletzte Frau in einer Klinik stabilisiert worden. Inzwischen besteht keine Lebensgefahr mehr.

[Update 10.10.2012] Berlin/Alexanderplatz: Versuchtes Tötungsdelikt im S-Bahnhof Alexanderplatz – Polizei sucht Zeugen

10.10.2012 - 21:30 Comments off

Nach dem versuchten Tötungsdelikt vom vergangenen Sonntag in Mitte bittet die Polizei Berlin mit der Veröffentlichung der Täterbeschreibungen die Bevölkerung um ihre Mithilfe. Wie berichtet war ein 23-Jähriger am 7. Oktober gegen 6 Uhr 30 am Ausgang des S-Bahnhofes Alexanderplatz zur Rathausstraße von zwei Unbekannten angepöbelt und im Anschluss von einem der Täter niedergeschossen und lebensgefährlich verletzt worden.

Wer hat die im Folgenden beschriebenen Personen einzeln oder zusammen beobachtet?

1. Person:                                                                 2. Person

  • etwa 178 Zentimeter groß                   zirka 170 Zentimeter groß
  • sehr schlank                                             sehr schlank
  • um die 25 Jahre alt                                 etwa 20 – 25 Jahre alt
  • helle Haut                                                 dunkles, kurzes Haar
  • helles Haar, eventuell rötlich              blaue Daunenjacke
  • helle Bekleidung                                     schmale Sonnenbrille

Die Ermittler fragen

  • Wer hat die Tat beobachtet?
  • er hat auffällige Beobachtungen gemacht?
  • Wer hat Angaben zu verdächtigen Personen – auch unter Berücksichtigung der  abgebildeten Bekleidung – oder Fahrzeugen gemacht?
  • Wer hat in der Nähe Streitigkeiten beobachtet?
  • Wer kann sonst sachdienliche Hinweise geben?

Hinweise, die gegebenenfalls auch vertraulich behandelt werden können, nimmt die 1. Mordkommission in der Keithstraße 30 in Berlin-Tiergarten unter der Telefonnummer (030) 4664 911 101 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Categories: Deutschland

Berlin/Gesundbrunnen: Frau angegriffen und schwer verletzt – Tatverdächtiger festgenommen

10.10.2012 - 18:13 Comments off

Mehrere Stichverletzungen erlitt eine Frau heute Mittag bei einem gewalttätigen Übergriff in Gesundbrunnen. Nach bisherigen Erkenntnissen kam es gegen 13 Uhr in einem Wohnprojekt für betreutes Mutter-Kind-Wohnen zu einer Auseinandersetzung zwischen der 24-Jährigen und ihrem 34-jährigen ehemaligen Lebensgefährten, in deren Verlauf der Frau mehrere Stichverletzungen am Oberkörper zugefügt wurden.

Ein Rettungswagen der Feuerwehr brachte die 24-Jährige in ein Krankenhaus, wo sie nach einer Notoperation stationär aufgenommen wurde. Der 34-Jährige wurde noch am Tatort durch alarmierte Polizeibeamte festgenommen. Zwei Söhne der 24-Jährigen im Alter von ein und zwei Jahren wurden in die Obhut des Kindernotdienstes gegeben.

Die 1. Mordkommission beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen.

Categories: Berlin, Deutschland

[Update 10.10.2012] Hamburg/Rahlstedt: Fund mehrerer Leichenteile im Naturschutzgebiet Höltigbaum – Neue Erkenntnisse

10.10.2012 - 16:59 Comments off

Seitdem ein Spaziergänger am vergangenen Sonntag zunächst einen menschlichen Arm im Naturschutzgebiet Stellmoorer Tunneltal (Höltigbaum) entdeckt hatte, führen die Staatsanwaltschaft Hamburg und die Mordkommission im Landeskriminalamt ein Verfahren wegen des Verdachts eines Tötungsdeliktes. Im Zuge der Tatortarbeit waren weitere vergrabene Körperteile aufgefunden worden.

Unterdessen konnte festgestellt werden, daß es sich um Körperteile eines älteren Mannes handelt. Eine Sektion fand im Institut für Rechtsmedizin statt. Aufgrund der fortgeschrittenen Verwesungserscheinungen konnte bislang keine eindeutige Todesursache festgestellt werden. Nachdem die Mordkommission rund 85 Vermisstenfälle in die engere Prüfung genommen hatte, erhärtete sich im Zuge der Ermittlungen der Verdacht, daß es sich bei dem Opfer um einen 85-jährigen, seit dem 16.09.2012 als vermisst gemeldeten, Hamburger handeln könnte.

Rechtsmediziner konnten das Opfer jetzt anhand des Zahnstatus identifizieren. Bei dem Opfer handelt es sich um den 85-jährigen Karl-Heinz Kniep aus Hamburg-Rahlstedt.

Die Hintergründe der Tat sind noch nicht bekannt. Die Mordkommission bittet um Mithilfe:

  • Wer kannte Herrn Kniep oder hatte Kontakt zu ihm?
  • Wer hat Herrn Kniep um den 09.09.2012 herum gesehen?
  • Wer hat um den 09.09.2012 herum im Bereich des späteren Fundortes der Leichenteile verdächtige Beobachtungen gemacht?
  • Wer hat in diesem Zeitraum im Bereich des Fundortes der Leichenteile Personen mit Koffern, Rollwagen, Trolleys oder Ähnlichem gesehen?
  • Am 15.09.2012 war ein Zelt auf der Freifläche am Fundort aufgebaut. Wer hat dazu Beobachtungen gemacht? Der Camper wird als Zeuge gesucht.

Hinweise nimmt die Verbindungsstelle im Landeskriminalamt unter der Telefonnummer 040/4286-56789 entgegen.

Categories: Deutschland, Hamburg

Oder-Spree/Potsdam: Entführungsfall in Brandenburg – 51-jähriger Geschäftsmann von unbekanntem Mann entführt – Aufgefundenes Kajak steht offensichtlich im Zusammenhang mit dem Entführungsfall

10.10.2012 - 16:48 Comments off

Am Abend des 5.Oktober 2012 wurde ein 51-jähriger Geschäftsmann durch eine männliche Person entführt. Der Täter verschaffte sich gewaltsam Zugang in das Haus der Familie im Landkreis Oder-Spree, gab einen Schuss in die Decke ab und entführte das Opfer. Zu dieser Zeit hielten sich die Ehefrau des Opfers und ein kleiner Sohn der Familie im Haus auf.

Phantombild des LKA Brandenburg

Anschließend flüchtete der Täter in unbekannte Richtung. Zuvor gab der Täter an, daß es um Geld gehe und forderte keine Polizei. Sollte diese Forderung nicht erfüllt werden, drohte er der Frau, dass ihr Mann zum Krüppel geschossen wird und er sich den kleinen Sohn holen werde. Im Polizeipräsidium wurde unverzüglich ein Führungsstab unter Leitung des Direktors beim Polizeipräsidium Hans-Jürgen Mörke gebildet.

Ständig befanden sich bis zu 300 Polizeibeamte, darunter Unterstützungskräfte aus Berlin, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, Rund-um-die-Uhr im Einsatz. Für die Familie des Unternehmers wurden sofort durch die Polizei Schutzmaßnahmen eingeleitet, durch Spezialisten der Polizei betreut sowie umfangreiche Ermittlungen und Fahndungen geführt.

Dem gefesselten Opfer gelang es in den frühen Morgenstunden des 07.10.2012 sich selbst zu befreien und zu Fuß zu flüchten. Er wandte sich in einem kleinen Ort innerhalb der Polizeiinspektion Oder-Spree/Frankfurt (Oder) an einen Bürger, der daraufhin sofort die Polizei über Notruf verständigte. Das unterkühlte Opfer erhielt umgehend ärztliche Versorgung.

Dem 51-Jährigen geht es den Umständen entsprechend gut. Die Fahndungsmaßnahmen nach dem Tatverdächtigen werden mit Hochdruck fortgeführt.

In diesem Zusammenhang bittet die Polizei die Bevölkerung um Mithilfe und stellt das obige Fahndungsfoto zur Verfügung.

  • Wer kann Angaben zu dieser Person oder ihrem Aufenthaltsort machen?
  • Wer hat im Zeitraum vom 05.10. bis 07.10.2012 verdächtige Personen entsprechend der Täterbeschreibung, insbesondere im Bereich Storkow, Wendisch-Rietz oder Dahmsdorf ggf. unter Verwendung von Wasserfahrzeugen auf dem Storkower See festgestellt?
  • Wurden seit dem Frühjahr Personen festgestellt, die sich auffällig in der Nähe von Wohnobjekten am Storkower See verhalten haben, z.B. durch Ausspähen?

Personenbeschreibung

  • Körpergröße zw. 170- 185 cm
  • Statur kompakt, sportlich schlank bis kräftig, sehr durchtrainiert
  • Rechtshänder
  • kein ständiger Brillenträger
  • Alter 25- 50 Jahre
  • Sprache deutsch, hochdeutsch bis ortsüblich ohne Akzent
  • möglicherweise Nichtraucher
  • Bekleidung Tarnsachen aus dem Sport- und Outdoorbereich, zur letzten Tat dunkle Hose mit angesetzten Gummischuhen enganliegend
  • maskiert mit Sturmhaube oder Gaze vor dem Gesicht, Imkerhut
  • Handschuhe aus Leder

Zwischenzeitlich sind mit dem Stand: 12:00 Uhr 51 Hinweise eingegangen. Die Hinweise erfolgten zu Personen auf die Personenbeschreibung zutreffen könnte und zu Örtlichkeiten, wo sich Personen verdächtig verhalten haben. Weiterhin gab es allgemeine Hinweise. Bereits am Sonntagabend wurde im Schilf in der Nähe der Schilfinsel in Wendisch Rietz das Kajak im Ergebnis der Suchmaßnahmen aufgefunden.

Aufgefundenes Kajak

Der Farbverlauf des Kajaks geht von gelb im Bugbereich bis rot im Heck über. Das Kajak ist ein sogenanntes Sit-on-top, 4,15 Meter lang und 62 cm breit. Es ist ein eher ungewöhnliches Boot bzw. ein seltenes Modell. An dem sichtlich älteren Kajak ist ein neues schwarzes Seil befestigt, das zum Alter des Kajaks nicht passt.

Weiterhin wurde am Bug des Kajaks Klebeband festgestellt. Dieses ist in Farbe und Abmessungen offensichtlich identisch mit durch den Täter bei der Entführung verwendeten Klebeband.

Die Polizei bittet um Hinweise aus der Bevölkerung:

  • Wer hat dieses Kajak auf dem Großen Storkower See gesehen?
  • Wer kann Angaben zur Herkunft (Vorbesitzer) bzw. zum jetzigen Besitzer dieses Kajaks machen?

Die Sicherung daktyloskopischer und möglicher DNA-Spuren erfolgt weiterhin im LKA Brandenburg und dauert noch an.

Ihre Hinweise richten Sie bitte an:

  • Bürgertelefon: 0700 – 33330331
  • Lagezentrum: 0331 – 283 – 3115
  • Per E-Mail: mord...@web.de

Für anonyme Hinweise steht Ihnen ein Anrufbeantworter unter der Telefonnummer 0335 – 400 70 333 zur Verfügung.

Categories: Brandenburg, Deutschland

Mainz: Anklage gegen frühere Funktionsträger der CDU Rheinland-Pfalz erhoben

10.10.2012 - 15:10 Comments off

Abschluss des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Mainz im Zusammenhang mit der Verwendung von Mitteln der Fraktion der CDU im Landtag von Rheinland-Pfalz zu Zwecken der Wahlkampffinanzierung im Jahre 2006. Die Staatsanwaltschaft Mainz hat gegen den früheren Landes- und Fraktionsvorsitzenden, den früheren Fraktionsgeschäftsführer und den früheren Generalsekretär der CDU in Rheinland-Pfalz sowie gegen den früheren Geschäftsführer einer Beratungsagentur Anklage zum Landgericht Mainz erhoben.

Die Staatsanwaltschaft sieht einen für eine Anklageerhebung hinreichenden Tatverdacht  gegen

  • den früheren Vorsitzenden sowie den früheren Geschäftsführer der Fraktion wegen gemeinschaftlicher Untreue zum Nachteil der Fraktion in neun, gegen den früheren Geschäftsführer der Beratungsagentur wegen Beihilfe hierzu in sieben Fällen
  • den früheren Landesvorsitzenden und den früheren Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz wegen Untreue zu Lasten des Landesverbandes sowie wegen eines Vergehens nach dem Parteiengesetz
  • den früheren Fraktions- und Landesvorsitzenden, den früheren Generalsekretär sowie den früheren Geschäftsführer der Beratungsagentur wegen gemeinschaftlichen versuchten Betrugs
  • den früheren Fraktionsgeschäftsführer wegen Untreue zu Lasten der Stiftung Kloster Eberbach

Nach dem Ergebnis ihrer Ermittlungen werden folgende Sachverhalte als hinreichend erwiesen angesehen:

1. Ende 2004 beauftragte der frühere Landesvorsitzenden der CDU Rheinland-Pfalz eine Beratungsagentur zunächst mit der Erstellung eines „Wahlsieg 2006“ benannten Wahlkampfkonzeptes für die Landtagswahl 2006 und in der Folge mit der Umsetzung des Konzeptes in Form einer Wahlkampfberatung und PR-Kampagne für den Landesverband und ihn selbst als damaligen Spitzenkandidaten seiner Partei.

Der überwiegende Teil des Betrags, die die Beratungsagentur für die Kosten des in Zusammenarbeit mit einer weiteren Agentur erstellten Konzepts sowie als Honorar für die Wahlkampfberatung der Fraktion mit insgesamt rund 386.000 € in Rechnung gestellt hatte, wurden entgegen der Satzung der Fraktion und den Bestimmungen des Parteiengesetzes durch Zusammenwirken des früheren Fraktions- und Landesvorsitzenden mit dem früheren Fraktionsgeschäftsführer in insgesamt neun Teilzahlungen unberechtigt aus Mitteln der Landtagsfraktion der CDU bezahlt.

Dem damaligen Geschäftsführer der Beratungsagentur wird vorgeworfen, diese Taten dadurch gefördert zu haben, dass er in sieben Fällen Rechnungen mit unzutreffendem Rechnungstexten an die Fraktion richtete, ohne dass die darin ausgewiesenen Leistungen für die Fraktion erbracht waren.

2. Die Zahlungen an die Beratungsagentur aus Fraktionsmitteln für Leistungen, die nicht der Fraktion, sondern der Partei zugute kamen, werden durch die Anklage als Spenden bewertet, deren Annahme nach den Statuten der CDU Rheinland-Pfalz pflichtwidrig sowie gemäß § 25 Abs. 2 Nr. 1 des Parteiengesetzes verboten waren. Unter diesen Voraussetzungen entsteht nach § 31c Abs. 1 Parteiengesetz gegen die Partei ein Anspruch in Höhe des Dreifachen des rechtswidrig erlangten Betrages. Auf Grund dieser Bestimmung hat der Präsident des Deutschen Bundestages daher durch Bescheid vom 23.12.2010 gegen die CDU Deutschland einen Geldbetrag in Höhe von insgesamt 1.157.755,20 Euro (3 x 385.918,40 Euro) festgesetzt.

Nach den innerparteilichen Regelungen haftet für diese Summe der CDU-Landesverband, so dass diesem ein Schaden in dieser Höhe entstanden ist.

Insoweit wird dem früheren Landesvorsitzenden sowie dem früheren Generalsekretär, der Kenntnis von den Vorgängen hatte aber nicht einschritt, daher auch eine Untreue zu Lasten des Landesverbandes vorgeworfen.

Die als Spenden geltenden Zahlungen der Parlamentsfraktion waren zudem im Rechenschaftsbericht des Landesverbandes der CDU Rheinland-Pfalz für das Jahr 2005, an dem der frühere Landesvorsitzende sowie der frühere Generalsekretär mitgewirkt hatten, nicht aufgeführt, was gegen sie insoweit den hinreichenden Verdacht eines Vergehens gemäß § 31d Abs. 1 Nr. 1 Parteiengesetz begründet.

3. Die Anklage geht weiterhin davon aus, dass der frühere Landes- und Fraktionsvorsitzende und der damalige Generalsekretär der Landes-CDU, wie auch der Geschäftsführer der Beratungsagentur gegenüber dem Rechnungshof des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen dessen Prüfung der Mittelverwendung der CDU-Fraktion bewusst unrichtige Angaben gemacht haben, um hierdurch zu verhindern, dass gegen die Fraktion eine Rückerstattungsanspruch gemäß § 6 Abs. 1 Fraktionsgesetz Rheinland-Pfalz wegen der zweckwidrigen Verwendung von Fraktionsmitteln in Höhe des oben genannten Gesamtbetrags geltend gemacht wird.

Trotz dieser unrichtigen Angaben kam der Landesrechnungshof in seinem abschließenden Bericht über die Prüfung von Geld- und Sachleistungen an die Fraktionen des Landtags Rheinland-Pfalz für die Haushaltsjahre 2003, 2004, 2005 und 2006 zu dem Ergebnis, dass diese Zahlungen zu Lasten der CDU-Fraktion an die Beratungsagentur nach dem Fraktionsgesetz rechtswidrig war.

Hieraus ergibt sich gegen diese drei Angeklagten der Verdacht des versuchten Betrugs.

4. Dem früheren Fraktionsgeschäftsführer wird darüber hinaus vorgeworfen, Mitte 2006 in seiner damaligen Funktion als Geschäftsführer der Stiftung Kloster Eberbach Honorarforderungen der beiden Agenturen, die aus der Wahlkampfberatung für den Landesverband der CDU Rheinland-Pfalz resultierten und sich auf einen mittleren fünfstelligen Betrag beliefen, aus Mitteln der Stiftung Kloster Eberbach bezahlt, mithin Untreu zum Nachteil seines Arbeitgebers begangen zu haben.

Soweit sich das Ermittlungsverfahren insoweit auch gegen die Geschäftsführerin der zweiten Agentur wegen Beihilfe zu dieser Untreuehandlung gerichtet hat, wurde es mit Zustimmung des zuständigen Gerichts gegen Zahlung einer Geldauflage in ebenfalls fünfstelliger Höhe an verschiedene gemeinnützige Einrichtungen gemäß § 153a Abs. 1 StPO vorläufig eingestellt. Maßgebend hierfür war u.a. die Tatsache, dass die Beschuldigte den von ihr mitzuverantwortenden Schaden bereits zu Beginn des Ermittlungsverfahrens ausgeglichen hatte.

5. Soweit sich das Ermittlungsverfahren auch gegen den früheren Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz gerichtet hatte, erfolgte die Einstellung gemäß § 170 Abs. 2 StPO. Die Ermittlungen erbrachten in Bezug auf ihn nicht den zur Anklageerhebung notwendigen hinreichenden Tatverdacht, dass er sich an der Untreue zum Nachteil der Fraktion beteiligt hatte.

Der ursprünglich bereits zum Ende des ersten Halbjahres 2012 vorgesehene Abschluss des staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens hatte sich verzögert, weil der frühere Generalsekretär der Landes-CDU, der sich damals noch im Ausland aufhielt, überraschend nach Deutschland zurückkehrte und das gegen ihn zunächst gesondert geführte Verfahren danach in den jetzigen Verfahrensabschluss mit einbezogen wurde. Die Wahrung der ihm als Beschuldigten vor Anklageerhebung zustehenden Rechte hatten danach Verfahrensverzögerungen zur Folge.

Das Landgericht Mainz hat nunmehr im Zwischenverfahren über die Zulassung der Anklage und die Eröffnung des Hauptverfahrens zu entscheiden.

Gießen/Friedensstraße: Mann angegriffen und schwer verletzt – Tatverdächtiger festgenommen

10.10.2012 - 14:44 Comments off

Gießen: Am frühen Mittwochmorgen, 10.10.2012, wurde ein 46-jähriger Gießener beim Verlassen eines Wohnhauses in der Friedensstraße mit Schlägen schwer verletzt. Ein 41-jähriger Tatverdächtiger wurde vorläufig festgenommen. Die Polizei geht von einer Beziehungstat aus. Laut den bisherigen Ermittlungen wurde der 46-jährige Giessener gegen 05 Uhr vor dem Wohnhaus von einem Mann angegriffen.

Dieser sprühte ihm Pfefferspray in das Gesicht und schlug ihm anschließend mit einem Gegenstand mehrfach auf den Kopf. Dann flüchtete er mit einem gelben Pkw. Anwohner hörten die Hilfeschreie des Opfers und verständigten die Polizei. Der Gießener kam mit schwersten Verletzungen in ein Krankenhaus und wurde dort intensivmedizinisch behandelt.

Sein Zustand ist stabil, Lebensgefahr besteht derzeit nicht.

Die ersten Ermittlungen und Fahndung führten zum 41-jährigen früheren Freund der Bekannten des Opfers. Dieser konnte kurz nach sieben Uhr in einer Gemeinde im Schwalm-Eder-Kreis von der Polizei festgenommen werden. Er wird auf Antrag der Staatsanwaltschaft einem Haftrichter vorgeführt werden.

Die Staatsanwaltschaft und die Kriminalpolizei in Gießen haben die Sachbearbeitung übernommen und ermitteln hinsichtlich eines versuchten Tötungsdeliktes. Zu den genauen Umständen und Hintergründen der Tat, sowie zu dem benutzten Gegenstand dauern die polizeilichen Ermittlungen an.

Categories: Deutschland, Hessen